Sonderkreistag zum Elbe-Elster Klinikum: Die Fakten sprechen für sich

Am gestrigen Mittwoch, dem 9. September 2026, ist der Kreistag Elbe-Elster zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Eingeladen hatten die Fraktionen CDU, SPD/FDP/Grüne und BVG. Ihr erklärtes Ziel: die Freistellung des bisherigen Geschäftsführers des Elbe-Elster Klinikums durch Landrat Marcel Schmidt zu „klären“. Als Fraktion Unabhängige Bürger Elbe-Elster ziehen wir nach der Sitzung ein klares Fazit: Die Klärung ist erfolgt – allerdings anders, als es sich manche Antragsteller offenbar erhofft hatten.

Rechtsamt: Die Freistellung ist rechtmäßig

Das Rechtsamt des Landkreises hat in der Sitzung dargelegt, dass die Freistellung aus seiner Sicht rechtmäßig erfolgt ist. Der Landrat hat als Gesellschaftervertreter im Rahmen seiner Zuständigkeit gehandelt. Der Vorwurf eines rechtswidrigen Vorgehens, der in den vergangenen Wochen immer wieder erhoben wurde, trägt damit nicht.

Die Lage des Klinikums ist ernst

Ebenso deutlich waren die Ausführungen des neuen Geschäftsführers. Er hat dem Kreistag ungeschönt vor Augen geführt, in welcher Situation sich unser Klinikum befindet. Wer aufmerksam zugehört hat, kann zu keinem anderen Schluss kommen: Der Landrat hat mit der Freistellung das getan, was angesichts dieser Lage geboten war.

Dabei geht es nicht um eine Bewertung der Person des bisherigen Geschäftsführers, sondern um die Frage, wie unser Klinikum zukunftsfest aufgestellt wird. Es geht um die Standorte in Elsterwerda, Finsterwalde und Herzberg, um rund 1.000 Beschäftigte und um die medizinische Versorgung der Menschen in unserem Landkreis. Abzuwarten und zuzusehen, wäre in dieser Situation verantwortungslos gewesen.

Ein Sturm im Wasserglas

Auch die übrigen Unterstellungen, etwa rund um die Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Forvis Mazars, haben sich in der Sitzung als das erwiesen, was sie sind: ein Sturm im Wasserglas. Substanzielles ist davon nicht übrig geblieben.

Wer Intransparenz vorwirft, verkennt die Tatsachen

Besonders befremdlich ist für uns der Vorwurf mangelnder Transparenz. Tatsache ist: Bevor die Statusanalyse in Auftrag gegeben wurde, hat der Landrat die Fraktionsvorsitzenden zusammengerufen und über sein Vorgehen informiert. Eine Mehrheit hat den eingeschlagenen Weg dabei befürwortet.

Dazu verpflichtet war der Landrat nicht. Er hätte – wie es unter dem früheren Landrat üblich war – auch allein handeln können, ohne die Fraktionen im Vorfeld einzubinden. Dass er es dennoch getan hat, steht für einen offeneren Umgang mit dem Kreistag. Wer nun trotzdem Intransparenz beklagt, argumentiert nicht sachgerecht, sondern betreibt Stimmungsmache.

Unser Standpunkt

Die Fraktion Unabhängige Bürger Elbe-Elster unterstützt den Kurs des Landrats. Unser Klinikum braucht jetzt Ruhe, eine handlungsfähige Führung und eine sachliche Debatte über seine Zukunft – keine Stimmungsmache durch mögliche Handlanger des ehemaligen Landrats auf dem Rücken der Beschäftigten sowie der Patientinnen und Patienten.

Bei aller politischen Rivalität und manchmal auch hitzigen Debatten sollte am Ende für alle das Ziel gelten, das Klinikum – und damit auch den möglichen Zentralbau – zukunftsfähig zu gestalten. Wir sind weiterhin bereit, daran konstruktiv und in einer ehrlichen und realistischen Debatte mitzuarbeiten.

Fraktion Unabhängige Bürger Elbe-Elster